Was momentan für ein politisches Schmierentheater mit der Nominierung Ursula von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ablief und abläuft, ist gelinde gesagt mehr als eine Ohrfeige für jeden Wähler zur Europawahl. Das grenzt ja schon fast an einen Putsch!
Im Vorfeld der Wahlen stellten sich Spitzenkandidaten und ihre Ideen vor und wir braven Wähler dachten wir hätten eine Wahl.
Manfred Weber und seine EVP gewannen schließlich die Wahl. Aber der französische Präsident mochte Herrn Weber aus welchen Gründen auch immer nicht. Zusammen mit seinen 27 Kolleginnen und Kollegen stritt er dann drei Tage um eine Personalie, die eigentlich Hunderte von Millionen Wähler schon legitimiert hatten.
Nun gut, Herr Webers EVP erreichte keine absolute Mehrheit, aber dann hätte man ja wenigstens den Kandidaten der zweitstärksten Fraktion zur Wahl im EU-Parlament nominierten können. Das wäre dann etwas weniger Wählerstimmen gerecht geworden, aber immerhin standen hinter Herrn Timmerman auch noch etliche Millionen Wählerstimmen. Aber der hatte es sich bei den osteuropäischen Regierungschefs verscherzt, weil er an deren Rechtsstaatlichkeit und das mit Recht appelliert hatte.
Also setzten sich 28 Damen und Herren über den Willen der vielen Millionen Wähler hinweg und bestimmten eine meiner Meinung nach abgehalfterte, skandalumwitterte und wenig erfolgreiche und fähige deutsche Ministererin zur Kandidatin, die sich bislang in erster Linie wegen ihre Liebe zu den großen Beratungsfirmen und allerlei damit verbundenen Mauscheleien einen Namen machte. Man denke dabei nur an das Stichwort Gorch Fock!
Aber wie verhielten sich zumindest anfangs die Medien? Statt sich über dieses undemokratische Verhalten aufzuregen, lobten sie von der Leyens Fremdsprachenkenntnisse und dass sie eine Frau sei. Das sind sicher zwei Qualitäten, die auch viele andere Menschen für diesen Posten qualifiziert.
Jetzt liegt es am EU-Parlament sich gegen diesen "Putsch" von oben zu wehren. Leider habe ich so meine Bedenken! Sicher knicken da wohl viele Parlamentarier ein und entmachten sich so auf lange Zeit selbst.
War die EU mit ihrer Kommission und ihrem Parlament ohnehin bislang keine übermäßig demokratische Einrichtung, wo jeder EU-Bürger gleichermaßen repräsentiert ist, so zeigten nun die Staatschefs ganz deutlich, was sie von demokratischen Entscheidungen halten!
Die EU ist immer noch eine wunderbare Idee, die uns auch jahrzehntelang Frieden, freien Handel und seit einiger Zeit auch weitgehend offene Grenze innerhalb der EU beschert hat. Ehemals feindlich gesinnte Völker wuchsen zusammen.
Aber was in letzter Zeit immer mehr abläuft, ist die Demontage einer großen Idee, weil dort immer mehr Lobbyismus und pure Machtinteressen eine Rolle spielen!
Daher frage ich mich spätestens jetzt: "Quo vadis EU?"
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